Danke, Gustav Herzog!

June 19th, 2009

Dank abgeordnetenwatch kann man sich einfach über das Abstimmungsverhalten einzelner Abgeordneter informieren. So hat aus “meinem Kreis” Kaiserslautern Gustav Herzog dem unsäglichen und verlogenen Treiben von Zensursula & Co ebenfalls zugestimmt. Laut seiner Webpräsenz ist er “für Anregungen, gute Ideen und konstruktive Kritik immer offen”. Da fragt man sich, wie das sein kann. Entweder hat er sich nicht informiert, konnte oder wollte die Kritikpunkte nicht verstehen, oder seine Motivation beim Abstimmungsverhalten war unredlich.

Welcher Grund es auch immer war – keiner ist meines Erachtens in irgendeiner Form akzeptabel. Das gilt natürlich nicht nur für Herrn Herzog, sondern für den Grossteil von CDU/CSU/SPD. Womit sich diese Parteien in meinen Augen für absehbare Zeit unwählbar machen.

Hier noch einige zusammenfassende Kommentare zum Trauerspiel:

Spreeblick: Bundestag beschließt Gesetz für Internet-Sperren

Die ZEIT:
Kinderpornografie: Netzsperren bringen keinen vor Gericht

Lutzland: Willkommen im Informationszeitalter!

Indiskretion Ehrensache: Weshalb die Diskussion um Internet-Sperren Deutschlands Politikern (und dem Allensbach-Institut) Angst machen sollte